Frage an Klaus Buchner von Sebastian H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Buchner,
gegenwärtig unterhält die Europäische Union Sanktionen/Embargos unterschiedlicher Reichweite gegen verschiedene Länder der Welt. Damit sind natürlich Erwartungen/Hoffnungen auf politische Veränderungen in den Zielländern gegeben. Allerdings gibt es offenbar kein europäisches Monitoring-System, das die konkreten Auswirkungen dieser Maßnahmen überwacht.
Wie informieren sich die Abgeordneten des Parlaments / wie informieren Sie sich über die tatsächlichen Wirkungen dieser Sanktionen in den Zielländern?
Mit freundlichen Grüßen
S. H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Es gibt zumindest nach meiner Kenntnis keine öffentlich einsehbare Auswertung von Sanktionen. Unter Sanktionen leidet immer die Bevölkerung, manchmal sogar in extremer Weise. Das war beispielsweise so im Irak vor dem Krieg. Das quantitiv zu erfassen, ist zwar möglich, aber leider hat die Mehrheit des Parlaments daran kein Interesse. Ob Sanktionen politisch etwas bewirken, so wie das gewollt ist, kann man über die gängigen Nachrichtenkanäle mitverfolgen. Meine Erfahrungen dazu sind eher ernüchternd.
Mit freundlichen Grüßen
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP)
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