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Kirsten Lühmann
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Frage von Michael P. •

Frage an Kirsten Lühmann von Michael P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Lühmann,

ich möchte sie auf diesem Wege fragen was aus dem Thema "Fahrerlaubnis für Trikes – Gestaltungsspielraum der EU-Richtlinie nutzen" geworden ist.

Leider habe ich darüber noch nichts wieder gehört nachdem sie mir eine Kopie ihrer Rede zur Debatte übersendet hatten.

Wird dieses Thema nochmal aktuell ?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Pfeiffer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keinen neuen Sachstand.
Ich bin mit den Verantwortlichen im Gespräch. Es werden Unfallzahlen von Trikes erhoben, um auf einer solchen Datengrundlage eine Entscheidung bezüglich der Ausnahmeregelung fällen zu können.
Meine Position ist Ihnen ja bereits bekannt. Ich verfolge das Thema weiter, kann aber derzeit noch nicht absehen, wann wir eine neue Entscheidungsgrundlage haben werden.

Mit freundlichen Grüßen
Kirsten Lühmann