(...) Dabei haben wir uns in der Europa-SPD bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer eingesetzt. Eine Verordnung zu Upload-Filtern an sich gibt es nicht. Das geltende Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001 und ist dringend reformbedürftig. (...)
(...) Dabei haben wir uns in der Europa-SPD bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer eingesetzt. Eine Verordnung zu Upload-Filtern an sich gibt es nicht. Das geltende Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001 und ist dringend reformbedürftig. (...)
(...) das Verfassen von Wikipedia-Artikeln einschränken können. Leider hat uns eine konservative Mehrheit bei dem Versuch überstimmt, die rechtlich unsicheren Passagen zu Upload-Filtern vollständig aus dem Gesetzentwurf zu entfernen. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Da Sie ja keine inhaltliche Frage stellen oder eine Einschätzung zu CETA erbitten, sondern sich nur nach meinem konkreten Abstimm-Verhalten bei der Straßburger Plenarabstimmung erkundigen, kann ich Ihnen relativ kurz antworten: Ich bin aufgrund einer schweren Erkrankung nicht in Straßburg und werde daher an der CETA-Abstimmung nicht teilnehmen. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Da Sie ja keine inhaltliche Frage stellen oder eine Einschätzung zu CETA erbitten, sondern sich nur nach meinem konkreten Abstimm-Verhalten bei der Straßburger Plenarabstimmung erkundigen, kann ich Ihnen relativ kurz antworten: Ich bin aufgrund einer schweren Erkrankung nicht in Straßburg und werde daher an der CETA-Abstimmung nicht teilnehmen. (...)
(...) Das EU-Parlament wird nicht bereits im Dezember, sondern erst im Februar über CETA abstimmen. Für uns als SPD-Abgeordnete gilt, wie auf dem Konvent beschlossen, das Motto "Gründlichkeit vor Schnelligkeit", dies konnten wir jetzt (gemeinsam mit anderen Fraktionen) auch im EU-Parlament durchsetzen. Einzelne Ausschüsse (z.B. Umwelt, oder auch der Sozialausschuss) werden Stellungnahmen formulieren. (...)
