Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Wie groß´ost das Russland-Problem der SPD?

Sehr geehrte Frau Griese,
vor einigen Wochen wollte ich die Frage stellen, ob die SPD ein Russland-Problem hat. Mittlerweile ist klar, sie hat eins: Nicht nur Gerhard Schröder (SPD-Mitglied; warum eigentlich, zählen Werte, für die Ollenhauer und Brandt gestanden haben, nicht mehr) , sondern auch andere haben sehr russlandfreundlich agiert:Von Steinmeier ist bekannt, dass er mit Lawrow sehr freundschaftliche Kontakte pflegte. Größtes Verdienst: Das Minsker Friedensabkommen, das niemals umgesetzt wurde und nur Russland geholfen hat. Frau Giffey, unter der als Bürgermeisterin ein großer Autokorso zur Unterstüzung des Krieges in Berlin genehmigt wurde oder Frau Schwesig mit der omibnösden Stiftung zur Unterstützung von North Stream 2 sind weitere Beispiele.
Mit freundlichen Grüßen

Frage von Stefan R. am
Kerstin Griese MdB
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr R.,

die deutsche Politik hat sicherlich viele Fehler gemacht, insbesondere als sie sich bei ihren Energieimporten von einem sich über die Jahrzehnte immer mehr zur Diktatur entwickelnden Regime abhängig gemacht hat. Daran war nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel beteiligt, sondern auch sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker tragen ihren Teil der Verantwortung.

Dass die Bundesregierung immer auch auf Diplomatie gesetzt hat, ist in meinen Augen richtig. Das vom französischen Präsidenten François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel mitunterzeichnete Minsker Abkommen war ein Versuch, den seit 2014 in der Ost-Ukraine herrschenden Krieg zu beenden. Dieses Ziel wurde verfehlt. Trotzdem war es kein Fehler, es mit diplomatischen Mitteln versucht zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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