Katrin Schmidberger

Frage
Antwort

(...) im nächsten Jahr werden Hunderttausende mitten in der Corona Krise ihre Miete mit großer Wahrscheinlichkeit nachzahlen müssen (...)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

22. Dezember 2020

(...) In den kommenden Monaten wollen wir auch ein Miet- und Wohnungskataster einführen, mit dessen Hilfe zukünftig der Wohnungsbestand und die Miethöhen usw. in ganz Berlin transparenter werden. (....)

Frage
Antwort

(...) plädiere dafür, daß bei allen Abstimmungen im Parlament alle Abgeordneten anwesend sein müssen (...)

Parlamentsangelegenheiten

19. November 2020

(...) Parlamente müssen aber auch in außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe beschluss- und handlungsfähig bleiben. Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass im Rahmen solcher außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe Eingriffe hoher Intensität in Grundrechte stattfinden (...)

Frage
Antwort

(...) Warum stellen Sie das in den Debatten nicht mehr heraus? (...)

Lobbyismus & Transparenz

13. Oktober 2020

(...) ich selbst lehne Parteispenden bestimmter Unternehmen, die nur dazu da sind, um einseitige Interessen gegen das Gemeinwohl durchzusetzen, entschieden ab (...)

Frage
Antwort

(...) damit die Mehrheit für die Verkleinerung doch noch erreicht wird. (...)

Parlamentsangelegenheiten

26. Mai 2020

(...) Das Wahlrecht für die Bundestagswahl wird durch den Deutschen Bundestag festgelegt (...)

Frage
Keine Antwort

(...) (auch die Kreuzberger). Mein Vertrauen in die Politik, insbesondere in die grüne Partei, ist erschüttert. Für all das habe ich nicht 30 Jahre lang diese Partei gewählt! (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

29. November 2019

Sind Sie auch an der Antwort interessiert?

Informiert werden

Frage
Antwort

(...) Ist Ihnen die zunehmende Verwahrlosung der U-Bahnhöfe, mit der man auf dem Weg zur Arbeit konfrontiert wird, bekannt ? (...)

Verkehr

12. November 2019

(...) Wir arbeiten sehr intensiv an dem Thema Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit und wissen, dass es eine der größten Herausforderungen für unsere Stadt ist. (...)

Frage
Antwort

(...) Wieso wird Cokain, dann nicht als Psychopharmaka angendet? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

26. August 2019

(...) Vor diesem Hintergrund und auch generell möchte ich mir nicht anmaßen, mit der Beantwortung dieser Frage ein medizinisches oder pharmazeutisches Urteil zu fällen. Angesprochen werden aber auch die Zwangsbehandlungen, die ich äußerst kritisch sehe. Hier empfehle ich beim Zweifel an einer nicht rechtmäßigen Behandlung sich unbedingt an die Beschwerde- und Informationsstelle zu wenden und weitere Schritte zu erörtern. (...)

Frage
Antwort

(...) Wer ist für eine etwaige Unterbringung gegen die gesetzlichen Bestimmungen politisch verantwortlich? Wäre eine Unterbringung eine Straftat, wenn die Vorrausetzungen nicht gegeben sind?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

26. August 2019

(...) Laut § 18 PsychKG sind gesicherte Freiflächen in angemessener Größe vorzuhalten und zur Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen. Die Fachaufsicht liegt bei den für Gesundheit zuständigen Bezirksämtern, in denen die Einrichtung liegt. Darüber hinaus sind mit der Novelle des PsychKG Besuchskommissionen eingerichtet worden, die überprüfen, ob die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes einhalten. (...)

Frage
Antwort

(...) Welche Maßnahmen planen Senat und Bezirke damit die Interessen der BürgerInnen bei der Erstellung des Tourismuskonzepts bis März 2018 angemessen und rechtzeitig berücksichtigt werden können? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

20. August 2017

(...) Dies befindet sich aber noch in der Planung. Daneben ist mir besonders die Einrichtung eines Bürger*innenbeirats für eine kontinuierliche Beteiligung der Bevölkerung wichtig. Solch ein Gremium soll zukünftig eine wesentliche Rolle spielen, wenn es um den Umgang mit dem Thema Tourismus in Berlin geht. (...)