Foto: Dominik Butzmann
Wichtig ist mir, dass sich die Maßnahmen und Regelungen immer an aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren und dabei auch die unterschiedlichen Ausgangslagen von Geimpften oder Genesenen im Lichte neuer Virusbedrohungen berücksichtigen. Genauso verhält sich das dann auch bei der Frage der Zeiträume und Empfehlungen bzgl. Impf- oder Genesenenschutz.
Neue Abgeordnete nehmen also von Anfang an die gleichen Aufgaben wahr, niemand wird eingearbeitet.
Damit ist keine Schlechterstellung von BezieherInnen von Betriebsrenten einhergegangen, ich kann Ihren Unmut darüber, dass man darin eine Besserstellung von BezieherInnen einer Nicht-Betriebsrente sehen kann, aber verstehen
Aktuell befinden sich die möglichen zukünftigen Koalitionspartner in Gesprächen über die möglichen Inhalte einer Ampelkoalition. Diese Koalitionsbildung ist noch nicht abgeschlossen.
Für uns ist es wichtig, die zivile Konfliktbearbeitung grundsätzlich zu stärken sowie OSZE und Europarat gegen die Vereinnahmung durch autokratische Staaten zu schützen.
Allerdings können wir Ihnen Ihre Frage nicht beantworten, denn dazu muss erst noch die entsprechende Gesetzesänderung im Bundestag beschlossen werden.
