Katrin Göring-Eckardt

Katrin Göring-Eckardt hält die Unterstützung der Ukraine auch mit Waffenlieferungen für dringend geboten. Durch die Lieferung von Waffen unterstützt Deutschland die Ukraine in ihrem in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen verbrieften Recht zur Selbstverteidigung. Die Lieferung von Waffen gilt nach internationalem Recht nicht als Kriegseintritt.

Bedauerlicherweise ist eine allgemeine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag im April 2022 mehrheitlich abgelehnt worden. Im Anschluss an diese Entscheidung hat Katrin Göring-Eckardt sich gegen einen neuen Vorstoß zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat es in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, wenn andere Staaten, auch unsere Verbündeten, unsere gemeinsamen internationalen Regeln verletzt haben. So zum Beispiel bei Völkerrechtsverletzungen durch das US-amerikanische Drohnenprogramm in Afrika oder bei Luftschlägen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Syrien.

Katrin Göring-Eckardt hat erst kürzlich bekräftigt, dass das Tragen einer Mund-Nase-Maske auch weiterhin schützt: „Die Masken haben uns in der Pandemie sehr geholfen. Sie bleiben auch weiter empfehlenswert.“

Das durch die EU-Verordnung Nr. 648/2004 über Detergenzien und das Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln (WRMG) vorgegebene Schutzniveau zur Abbaubarkeit von Tensiden, das für alle Hersteller gilt, ist hoch.

Katrin Göring-Eckardt ist weiterhin dafür, Online-Schulen für Kinder zu öffnen, die sie brauchen. Auch Kinder mit schweren Fällen von Autismus können dazu gehören, um ihnen bessere Bildungsteilhabe zu ermöglichen.