Foto: Dominik Butzmann
Erst kürzlich sagte sie im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Natürlich wird und muss über Frieden verhandelt werden – aber auf Augenhöhe.
Unser demokratischer Rechtsstaat hält alle notwendigen Mittel bereit, um sich gegen Individual- und Kollektivbeleidigung und auch gegen Volksverhetzung zu wehren. Deshalb wollen wir §166 StGB streichen.
Die nächste Tranche wird schwerpunktmäßig weitere Gebieten im terrestrischen Bereich umfassen. Sie wird derzeit in engem Austausch zwischen Bund und Ländern erarbeitet.
Katrin Göring-Eckardt verweist auf ihre Stellungnahmen, die sie zum einen zum Fall von Julian Assange und zum anderen zum Fall von Alexej Nawalny abgegeben hat. Diese stehen jeweils für sich.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Forum für die demokratische Gesellschaft. Durch vielfältige Angebote trägt er zur Meinungsbildung, zu Debatten, zur Unterhaltung und zur Selbstverständigung der Gesellschaft bei. Unterhaltung gehört dazu.
Der Deutsche Bundestag wird sich mit dem geplanten Einsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer nach jetziger Planung am kommenden Mittwoch befassen.
