Foto: Dominik Butzmann
(...) Sie haben dahingehend recht, dass für den nächsten Bundesparteitag von einer sehr großen Zahl an Mitgliedern ein Antrag gestellt wurde, bestimmte Regelungen die Homöopathie betreffend im SGB V zu überarbeiten. Darunter auch die Kassenerstattung von Homöopathika. (...)
(...) Aber so einfach wollen wir es und ihnen mit der Antwort nicht machen. Fakt ist: Unsere Arbeitswelt wird sich in den kommenden Jahren nicht nur durch die nötige ökologische Modernisierung, sondern auch durch die Digitalisierung rasant und tiefgreifend ändern. Bekannte Tätigkeiten und Arbeitsplätze werden wegfallen. (...)
(...) Wie sie vielleicht wissen, fordern wir Grüne schon seit längerer Zeit, dass Preise auch die ökologische Realität, also die Folgekosten für die Umwelt abbilden müssen. Wir haben dazu ein eigenes Modell eines sozial gerechten CO2-Preises und der Rückerstattung als Energiegeld entwickelt, dass sich vom Modell der Bundesregierung in vielen Punkten unterscheidet. (...)
(...) Die Sachverständigen wurden von den jeweiligen Gruppeninitiativen zur Organspende benannt und sind somit auch für die Auswahl verantwortlich. Die genannten Experten wurden von der Gruppe um Jens Spahn und Karl Lauterbach benannt. Sie sollten diese nach den konkreten Kriterien für die Auswahl befragen. (...)
(...) Da sich ihre Fragen alle um die grünen Vorstellungen für eine CO2-Abgabe drehen, möchte ich an dieser Stelle auf zwei Positionspapiere der Fraktion verweisen: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/klimaschutz/pdf/190628_Klimaschutz-Sofortprogramm-Sommer-2019.pdf (...)
(...) Ihre Fragen eine durch den Gesundheitsminister geplante Impfpflicht betreffend bitte ich Sie, an das Gesundheitsministerium zu stellen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir als Oppositionsfraktion nicht an der Regierung beteiligt sind und deshalb über Regierungsvorhaben auch nicht sprechen können. (...)
