Foto: Dominik Butzmann
(...) dass sie sich als Mitinitiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018" und ähnlichen Initiativen an Hetze und Diskriminierung gegen Geflüchtete beteiligt. (...)
(...) Da kein Mensch in die Zukunft blicken kann ist eine seriöse Antwort auf Ihre Fragen leider nicht möglich. (...)
(...) Die Antwort lautet nein. (...)
(...) Es gibt keine Abstimmung zu einem Impfzwang und auch keinen dahingehenden angeblichen Gesetzentwurf der Bundesregierung (...)
(...) In ihrem Beschluss vom 6. Mai haben Bund und Länder festgelegt, dass angesichts der niedrigen Infektionszahlen die Kontaktbeschränkungen zwar weiterhin bestehen bleiben, aber ab sofort der Kontakt mit Personen eines anderen Hausstandes möglich sein soll. Das betrifft auch Großeltern und Enkel. (...)
(...) Die Opposition ist bei solchen Arbeitsgruppen zur Beratung der Bundesregierung gewöhnlich nicht vertreten, hier haben sich VertreterInnen der Autoindustrie mit der Bundesregierung getroffen (...)
