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Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2020

(...) Tatsächlich gibt es keine Legaldefinition für den Begriff der "epidemischen Lage von nationaler Bedeutung". Diese wird vielmehr vom Bundestag nach dem Vorliegen bestimmter Kriterien festgelegt. (...) 

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.11.2020

(...) Es gibt keine bundeseinheitliche Definition für Intensivbetten, jedes Krankenhaus hat da seine eigenen Kriterien (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2020

(...) muss ein Mindestmaß an sozialen Kontakten auch außerhalb von Heimen und Krankenhäusern geschützt sein - Menschen dürfen nicht vollständig isoliert werden (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.11.2020

(...) Deshalb ist es fundamental wichtig, dass diese Informationen aus verlässlichen wissenschaftlichen Quellen kommen und für Nicht-Wissenschaftler auch richtig eingeordnet werden. Wir wollen es klar und deutlich sagen: Telegram-Gruppen gehören nicht dazu! (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2020

(...) scharfe Sanktionen gegen Diktator Lukaschenka und die autoritäre Führung des Landes (...)

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