Katja Mast

Da es sich bei den Maßnahmepaketen um Pakete handelt, die in ihrer Gesamtheit zu betrachten sind, kann ich Ihre Frage nicht in einem Satz mit einem „weil“ beantworten.

Die deutsche Bundesregierung wird auch weiterhin in Absprache mit unseren Partnern in aller Welt alles tun, um die Ukraine in diesem völkerrechtswidrig begonnenen Angriffskrieg zu unterstützen.

Jede einzelne Impfung ist unser gemeinsamer Weg aus der Pandemie.

RentnerInnen erhalten – sofern sie auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angewiesen sind, (erneut) eine Einmalzahlung von 100 Euro; gleiches gilt, wenn sie auf Wohngeld angewiesen sind.

Mit einem Kriegstreiber wie Putin und seinen Unterstützern macht man keine Geschäfte. Das ist auch die klare Botschaft der Sanktionen, die ergriffen wurden.

Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir im Dezember bereits die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen haben