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Wir wissen: keine gesetzliche Änderung nimmt Ihnen von heute auf morgen die Sorgen. Aber die Richtung ist klar, Pflege soll verlässlicher, menschennäher und finanziell tragfähiger werden. Ihre Rückmeldung bestärkt mich, bei den anstehenden Beratungen genau darauf zu achten, dass Familien wie die Ihre nicht alleine gelassen werden.
Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir eine sozial gerechte und bürgernahe Energiewende und dabei alle Menschen mitnehmen – unabhängig vom Einkommen oder Wohnform.
Den Rückzug von Frau Brosius-Gersdorf bedaure ich.
Ich stimme Ihnen zu, dass eine Vermittlung mit so wenig Hürden wie möglich verbunden sein sollte.
Für uns als SPD ist es von zentraler Bedeutung, dass Aufklärung und Transparenz in der Maskenaffäre gewährleistet werden - dafür setzen wir uns schon lange ein.
Darüber hinaus habe ich mich bereits in der Vergangenheit für die Entkriminalisierung des Paragrafen 218 und seine Herauslösung aus dem Strafrecht ausgesprochen und werde dies auch weiterhin tun.
