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Katja Kipping
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Frage von Jörg R. •

Frage an Katja Kipping von Jörg R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Kipping,

wo waren Sie am 17.10., als im Deutschen Bundestag mit dem "Banken-Rettungspaket" 400 Mio. € deutscher Steuergelder verbrannt wurden?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Reutler,

die Bundestagsfraktion DIE LINKE. hat am 17.10. geschlossen gegen das sogenannte Banken-Rettungspaket gestimmt. Meine Fraktion hat die inzwischen mit deutlicher Mehrheit beschlossene Bundesbürgschaft für angeschlagene Banken immer kritisch beurteilt und eigene Vorschläge unterbreitet, ich erinnen allein an die vielen Fernsehauftritte und die weiteren medialen Äußerungen der beiden Fraktionsvorsitzenden.

Falls Sie hier bei abgeordnetenwatch.de einmal mein Abstimmungsverhalten nachlesen, so werden Sie sehen, dass ich nur im äußersten Ausnahmefall nicht teilnehme. So war das leider - im übrigen mit Kenntnis des Bundestagspräsidenten - auch am 17.10. der Fall und meinem mehr als dicht gefüllten Terminkalender geschuldet. Zudem kann ich Ihnen versichern, dass ich genau zwischen der Dringlichkeit meines externen Termins und dem möglichen Stimmenergebnis abgewogen habe. Im Falle des Bankenrettungspaketes war das Ergebnis klar absehbar, nämlich dass eine übergroße Mehrheit in der Regierungskoalition plus zahlreiche Abgeordnete der FDP dem Antrag zustimmen werden - das Ergebnis lautete 476 Ja- zu 99 Neinstimmen.

Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie den Veröffentlichungen meiner Fraktion unter www.linksfraktion.de entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping