Frage an Katja Kipping von Urs Anton L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Plant die Linke die Einführung eines nachhaltigen Grundeinkommens finanziert mittels Lenkungsabgaben auf Ressourcen (Energie, Boden, Metalle, Kunsstoffe, Dünger, Futtermittel usw) und einer Lenkungsabagbe auf Finanztransaktionen.
Sehr geehrter Herr Löpfe,
Ich setze mich seit vielen Jahren für eine Bedingungsloses Grundeinkommen ein.
Mehr Informationen finden Sie dazu auf meiner Webseite:
https://www.katja-kipping.de/de/topic/46.grundeinkommen.html
In meiner Partei gibt es dazu eine rege Diskussion. Derzeit fordert DIE LINKE eine sanktionsfreie Mindestsicherung. (https://dserver.bundestag.de/btd/19/294/1929439.pdf)
Über die Einführung eines emanzipatorischen Bedingungslosen Grundeinkommens wird es einen Mitgliederentscheid geben.
Das linke Grundeinkommenskonzept finden Sie hier:
https://www.die-linke-grundeinkommen.de/nc/konzept/
Freundliche Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform