In Deutschland wird z.Z. die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Wird bei einer Abstimmung im Bundestag dies auch mit den Stimmen der AfD durchgesetzt?
Lieber Herr N.,
die allgemeine Wehrpflicht wurde 2011 nur ausgesetzt, nicht abgeschafft. Artikel 12a des Grundgesetzes, der nur für Männer gilt, bleibt daher weiterhin gültig. Die Wehrpflicht kann von der Bundesregierung, sofern sie dies für notwendig hält, mit einfacher Mehrheit durch eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes wieder eingeführt werden. Sie benötigt dazu keine Unterstützung von Grünen, Linken oder AfD.
Viele Grüße
Team Dröge
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