Niedersachsen Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort (...) mich interessiert zum einen, warum Niedersachsen nicht -wie andere Bundesländer- ein Informationsfreiheitsgesetz hat, ebenso kein Transparenzgesetz (...) Landwirtschaft und Ernährung 08. Februar 2021 (...) Niedersachsen hat bisher kein Informationsfreiheitsgesetz und auch kein Transparenzgesetz (...)
Niedersachsen Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort Die Frage erhebt sich, warum ein Zugriff auf die amtlichen Melderegister aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, die niedersächsischen Kommunen aber Meldedaten an Werbeagenturen und politsche Parteien verkaufen können (...)? Gesundheit 14. Januar 2021 (...) Alle Datenschutzrechtlichen Bedenken hätten angeblich zudem durch die Pandemielage beseitigt werden können (...)
Niedersachsen Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort (...) Es stellt sich die Frage, gilt diese Stufenliste nur für Rintelner Bürger oder für alle Bewohner des Landkreises Schaumburg? (...) Gesundheit 11. Januar 2021 (...) Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind. (...)
Niedersachsen Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort (...) Würden wir denn die Kosten für die Beförderung unserer Tochter mit dem Auto zur Schule hin und zurück erstattet bekommen? (...) Bildung und Erziehung 27. Oktober 2020 (...) Schülerbeförderung mit dem PkW aufgrund der Corona-Verordnung (...)
Niedersachsen Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort (...) ich bin Mutter einer 13 jährigen Tochter und mich würde interessieren, warum im Schulbus kein Abstand eingehalten werden muss. (...) Bildung und Erziehung 17. Oktober 2020 (...) So kann der für den öffentlichen Raum geltende Mindestabstand von 1,5 Meter im öffentlichen Verkehr und damit auch bei der Schülerbeförderung nicht gewährleistet werden. (...)
Niedersachsen Frage an Karsten Heineking CDU Frage Keine Antwort (...) am 19.Juni wurde im Niedersächsischen Landtag die Beschlussempfelung der FDP-Landtagsfraktion „Für eine digitale Radiozukunft“ (vgl. Drs. (...) Verkehr 09. Juli 2019 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Niedersachsen Wahl 2017 Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort (...) 1. Soll Containern straffrei werden? (...) Soziale Sicherung 14. September 2017 (...) 1. Die CDU lehnt es ab, das Containern straffrei zu erlauben. Es obliegt den Gerichten, Verfahren beispielsweise wegen Geringfügigkeit oder gegen gemeinnützige Arbeit einzustellen. (...)
Niedersachsen Wahl 2013 Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Heineking, Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen 08. Januar 2013 (...) Deshalb hat die CDU im Landkreis Schaumburg auch entsprechende Anträge im Kreistag gestellt. Die von Ihnen angesprochenen Anschubfinanzierungsforderung ist der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) nicht bekannt, wie man mir heute telefonisch versicherte. Wahrscheinlich ist dies und auch nicht zielführend, denn wir reden an dieser Stelle über Busverkehre nach Wiedensahl, also dem ÖPNV. (...)
Niedersachsen Wahl 2013 Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Heineking, Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen 08. Dezember 2012 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die auch viele Menschen im Schaumburger Land beschäftigt. Der Großraumverkehr Hannover bietet ein Ticket von Hannover nach Haste in Schaumburg an. Die Weiterfahrt nach Stadthagen kann mit der DB erfolgen. (...)
Niedersachsen 2008 - 2013 Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Heineking, Ihre Antworten können zu meinen Fragen können nicht die volle Wahrheit sein, wenn Sie auch Ihr Gewissen befragen, denn: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 03. September 2012 Sehr geehrter Herr Kuhlemann,was hat es mit voller Wahrheit zu tun, wenn ich auf Ihre erste Frage folgendes geantwortet habe?:
Niedersachsen 2008 - 2013 Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Heiniking, wie stehen Sie zum ESM- Vertrag und zur Fiskalunion, die u.a. am 29.07.2012 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurden und m. W. auch das Plazit des Bundesrates erhielten? Finanzen 19. August 2012 (...) Eine Fiskalunion mit der Vergemeinschaftung nationaler Haushaltsrechte, zwischenstaatlichen Transferleistungen und der Finanzierung von Defiziten über Eurobonds lehne ich ab. "Ein zentralgesteuertes, bürokratisches Europa befürworte ich nicht, sondern ein Europa, in dem das Prinzip der Subsidiarität gilt. (...)
Niedersachsen 2008 - 2013 Frage an Karsten Heineking CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Heineking, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 16. Juni 2012 Sehr geehrte Frau Mehring,