(...) Ihre Frage, ob Heimbewohner in Heimen für psychisch Kranke Grundsicherung, Rente und Pflegegeld ausgezahlt bekommen, würde ich gerne beantworten. Ohne weitere Hintergrundinformationen ist dies aber leider nicht möglich (...)
(...) Die beiden Gesetze folgen den Empfehlungen der Kommission‚ Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ vom Januar 2019. Damit sind sie der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau unserer Energieversorgung und für die Stärkung der davon betroffenen Regionen. (...)
zu einer Lösung kommen muss, um ein weiteres Anwachsen der Größe des Deutschen Bundestags zu verhindern.
(...) Es muss die klare Botschaft von diesem Bundestag ausgehen, dass wir in unserem Land keine Diskriminierungen dulden, weil ein Menschen so oder so liebt oder diese oder jene sexuelle Identität oder Ausrichtung hat (...)
(...) Die Unionsfraktion verfolgt daher eine zielgerichtete Klimaschutzpolitik. (...)
(...) Aufgrund der gegenwärtigen Corona-Krise musste eine erste – große – Veranstaltung leider abgesagt werden. (...)