Fotograf: Bert Brüggemann
Angesichts von wachsendem Rechtsextremismus ist es wichtig, über eine wehrhafte Demokratie zu sprechen. Ein mögliches Parteienverbot zu prüfen, ist richtig.
Nein. Ich habe keine Vortragshonorare/Beratungshonorare oder andere finanzielle Unterstützung von der Tabak-, Nikotin- oder E-Zigarettenindustrie bezogen.
Um Friedrichshain klimafreundlich zu machen, hat Rot-Grün-Rot bereits wesentliche Weichen gelegt, die wir in dieser Legislatur weiter vorantreiben.
Wir hoffen, dass wir nach Abschluss der Haushaltsberatungen hier nun zügig vorankommen und die im Koalitionsvertrag formulierten Ziele umsetzen können.
Der parlamentarische Prozess zu den Haushaltsberatungen läuft aktuell und ist noch nicht abgeschlossen.
Da ich mich nicht mit der Innenpolitik Kanadas auskenne, kann ich keine Bewertung der Lage dort abgeben. Das gilt auch für den dortigen Umgang mit der Pandemie.
