Flüchtlingsunterkunft: Alt-Stralau: Warum wurden Bürger:innen bisher nicht aktiv in das Projekt involviert ? Welche konkreten Maßnahmen der Beteiligung wann durch wenn wie geplant?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie, dass es mit der Rückmeldung etwas länger gedauert hat. Da die Senatsverwaltung für den Bau der Geflüchtetenunterkunft zuständig ist, musste ich mich zunächst selbst erkundigen, wie die konkreten Überlegungen für eine Einbeziehung der Bürger*innen aussehen.

In der Antwort vom 10.05.2025 auf meine schriftliche Anfrage antwortet der Senat zum Thema:

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten (degewo / LAF / BA Friedrichshain-Kreuzberg / SenStadt) der Öffentlichkeit auf Stralau vorgestellt werden.

Zudem sollen Anwohner*innen und Interessierte durch eine Bürgerinformationsveranstaltung gem. § 25 Abs. 3 VwVfG (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung) über das Vorhaben informiert werden. Auch diese wird gemeinschaftlich durch den Vorhabenträger degewo sowie Vertreter*innen der zuständigen Behörden (Bezirk, SenStadt und LAF) durchgeführt. Angedacht ist hier eine Vorort-Veranstaltung voraussichtlich im Juni 2025. Zum Ablauf und der Form der Veranstaltung laufen derzeit Abstimmungen und Vorbereitungen zwischen Bezirk und LAF.

Der Senat führt aus, dass aktuell zwischen LAF und Bezirk Gespräche über weitere Formen der Beteiligung der Öffentlichkeit geführt werden. Konkrete Termine stehen hier jedoch noch nicht fest. Konkret heißt es: „Das Ziel ist, gemeinsam mit den relevanten Akteur*innen der Senatsebene, des Bezirksamtes sowie der Zivilgesellschaft Formate umzusetzen, um Anwohnende und weitere Akteur*innen vor Ort zu informieren, ihre sozialräumliche Expertise in die Planungen einfließen zu lassen und zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen. Aus Sicht des Bezirks ist eine möglichst frühe Beteiligung der Nachbarschaft sinnvoll, die aber auch nach der Eröffnung begleitend weitergeführt werden soll.“

Alle Antworten auf meine Schriftliche Anfrage finden Sie hier: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-22086.pdf 

Mit freundlichen Grüßen

Julian Schwarze