©RAINER KURZEDER
Wir Grüne werden uns weiterhin für eine datenschutzkonforme und sichere Lösung einsetzen
(...) Eventuell ist weiterhin noch nicht bei allen Netzbetreiber angekommen, dass Balkon-PV nur Vorteile hat und aus Netzsicht zu vernachlässigen ist (...)
(...) In diesem Kontext brauchen wir eine Debatte über Verantwortlichkeiten, die Weiterentwicklung des Umweltrechts und des Umweltstrafrechts, aber auch über den Vollzug bestehender Gesetze sowie den Stellenwert des Vorsorge- und Verursacherprinzips. (...)
(...) den Anstoß, dass Ökozid als fünftes internationales Verbrechen in das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshof aufgenommen (...)
(...) Deshalb wurde unsere langjährige Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden nicht ersatzlos weggelassen, sondern durch ein andere Idee ersetzt: die Bürger*innen-Räte. (...)
(...) Ich selbst gehöre zu der Gruppe derjenigen, die bundesweite Volksentscheide als Form der direkten Demokratie gern im grünen Grundsatzprogramm gesehen hätte (...)
