
Für uns als SPD ist es besonders wichtig, dass die Transformation sozialverträglich gestaltet wird.
Benoo Kraehahn
Für uns als SPD ist es besonders wichtig, dass die Transformation sozialverträglich gestaltet wird.
Ich verstehe Ihren Frust über die schlechten Fahrradwege. Wir müssen und können mehr ausbauen, allerdings fehlt bei Jamaika momentan der politische Wille dafür.
Wir haben im Koalitionsvertrag verabredet wie wir uns den Weg zu einem klimaneutralen Deutschland vorstellen. Für uns als SPD ist dabei besonders wichtig, dass wir die Transformation und den Umbau sozialverträglich gestalten. Ambitionierte Klimaziele gehen auch immer mit hohen Kosten einher.
Selbstverständlich herrscht prinzipiell eine programmatische Nähe zwischen den Grünen und der SPD. Inwieweit bspw. ein Bündnis für eine Rot-Grün-Gelbe Koalition möglich ist oder eben auch für eine Rot-Grün-Rote kann ich am heutigen Tag nicht sagen.
In unserem Zukunftsprogramm stellen wir klar: Mobilität muss nachhaltig, bezahlbar, barrierefrei und verlässlich sein.
Die geltende 19-Tage-Regelung findet trotz Verständigungsvereinbarung weiterhin Anwendung. Dementsprechend gelte für Tage, die nicht Covid-19 bedingt im Home-Office oder in Drittstaaten verbracht werden, weiterhin die 19-Tage-Regelung.