Frage an Johannes Kahrs von Constantin C. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kahrs,
ich wende mich an Sie als mein Bundestagsabgeordneter sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Angesichts der milde gesagt wenig glanzvollen Leistung der Bahn ihre Wartungsarbeiten und Reservekapazitäten an die Wetterbedingungen zu fast jeder Jahreszeit anzupassen stellt sich für mich die Frage nach dem Hintergrund des Fernreisemonopols der Bahn.
Denken Sie, dass dieses Monopol der privatisierten, wenn auch noch nicht börsennotierten, Bahn noch zeitgemäß ist? Ist es überhaupt mit EU-Recht zu vereinbaren?
Glauben Sie, dass es verkehrs- sowie umweltpolitisch wirklich sinnvoll ist?
Gibt es Bemühungen das Monopol zu lockern oder aufzuheben?
Mit freundlichen Grüßen,
Constantin Calavrezos
Sehr geehrter Herr Calavrezos,
danke für Ihre Frage. Im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird zurzeit ein Gesetzentwurf vorbereitet, mit dem insbesondere das Personenbeförderungsgesetz an eine europäische Verordnung zur Finanzierung von Verkehrsleistungen auf Schiene und Straße angepasst werden soll. In diesem Zusammenhang soll auch die Zulassung des Busfernlinienverkehrs in Deutschland erleichtert werden.
Der Gesetzentwurf lehnt sich inhaltlich an die europäische Regelung an, die ab dem 03.12.2011 für den grenzüberschreitenden Busverkehr innerhalb der Gemeinschaft gelten wird. Im Kern läuft die Neuregelung im Personenbeförderungsgesetz darauf hinaus, dass für den Buslinienverkehr in Deutschland grundsätzlich keine objektiven Zugangsvoraussetzungen mehr bestehen werden. Damit wird das von Ihnen angesprochene Monopol der Bahn faktisch aufgehoben.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Kahrs
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