Chaperon
Es darf keine Hängepartie geben. Die Regierung Scholz ist gescheitert. Der Bundeskanzler muss zügig die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen ermöglichen.
Ob und inwieweit die Ampel das Thema Tierschutz insgesamt anpackt, muss angesichts der konkret umgesetzten Vorhaben bezweifelt werden.
Ob und inwieweit die Ampel das Thema Tierschutz insgesamt anpackt, muss angesichts der aktuellen Bemühungen bezweifelt werden.
Ich kann nicht nachvollziehen, dass sich Bundesverteidigungsminister Pistorius bei einer Neuregelung über eine allgemeine Dienstpflicht für eine Unterscheidung zwischen den Geschlechtern entscheidet, während dies in anderen Bereichen nicht geschieht.
Die Stärkung der Gleichberechtigung der Frauen in unserem Land ist ein wichtiger Grundsatz für die politische Arbeit der CDU.
Ich bin davon überzeugt, dass die Ampel-Regierung auch ohne eine entsprechende Grundgesetzänderung mehr für den Klimaschutz tun könnte und sollte.
