Frage von Bernd H. • 11.06.2024

Antwort von Joe Weingarten SPD • 11.06.2024
Das ist Ergebnis der menschenverachtenden Politik der Hamas.
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Das ist Ergebnis der menschenverachtenden Politik der Hamas.
Nein.
Sommer- und Winterzeit haben sich bewährt.
Ich finde die antisemitischen Äußerungen einzelner Akteure auf der Berlinale unerträglich und erwarte, dass die Kulturstaatsministerin aufarbeitet, wie es dazu kommen konnte und warum dem nicht sofort dezidiert widersprochen wurde.
Die Umsetzung von Säule II, insbesondere im Hinblick auf Fachgeschäfte, kann ein Schritt sein, um den Schwarzmarkt effektiv zurückzudrängen. Ich werde mich daher dafür einsetzen, dass eine schnelle und sorgfältige Umsetzung dieser Säule erfolgt, unter Berücksichtigung aller relevanten Aspekte und Interessen.
Auf einer OSZE-Konferenz im Ausland.