Jochen Ott
Jochen Ott
SPD
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Frage von Odo W. •

Nach welchen Kriterien bewerten Sie Nutzen und Schaden von Corona-Maßnahmen und ab wann und wie beginnen Sie mit ihrer Beendigung?

Sehr geehrter Herr Ott,

Gem. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/COVID-19-Trends/COVID-19-Trends.html?__blob=publicationFile:
Die Inzidenzzahl der Positiven steigt seit Wochen.
"% COVID-ITS-Fälle an ITS-Kapazität" fällt seit Wochen.
"COVID-19 auf Intensivstation" fällt ebenfalls seit Wochen.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Analyse_Leistungen_Ausgleichszahlungen_2020_Corona-Krise.pdf, u.a. belegen eine durchschnittliche Belegung mit COVID-19 Patienten von nur 2% in 2020.

Nach welchen Kriterien bewerten Sie die Einschränkungen der Grundrechte durch die Coronamaßnahmen?
Nach welchen Kriterien bewerten Sie die vielfältigen Kollateralschäden (gesundheitlicher, sozialer, psychischer, wirtschaftlicher, rechtlicher Art)?
Wie wägen Sie Nutzen und Schaden der Maßnahmen gegeneinander ab?
Ab wann und wie werden Sie die Coronamaßnahmen beenden?

Mit freundlichen Grüßen
Odo W.

Jochen Ott
Antwort von
SPD

Lieber Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Beantwortung ihrer Fragen ist in der akuten Pandemielage schlichtweg nicht möglich, da eine fundierte Bewertung der Auswirkungen erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist. Die derzeitige Lage ist so, dass die Infektionszahlen immer noch sehr hoch sind und ich die Einschränkungen für notwendig und richtig halte. Wir alle haben die Verantwortung, hier solidarisch zu handeln und unser Gesundheitssystem zu schützen. Viele Pflegekräfte arbeiten seit Monaten am Anschlag, dies dürfen wir nicht aus den Augen verlieren.

Für die Zukunft ist es wichtig, denke ich, in Szenarien zu denken, um möglichst schnell auf besondere Ausnahmesituationen reagieren zu können.

Mit besten Grüßen

Jochen Ott

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