Frage von Frederik M. • 07.10.2025
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Weitere Fragen an Jochen Kohler
Frage von Silvia K. • 06.10.2025

Antwort von Jochen Kohler CSU • 16.09.2025
Die konkrete Entscheidung, ob in Nürnberg eine Fläche als Grünfläche erhalten oder für den Straßenbau genutzt wird, liegt in der Zuständigkeit der Stadtverwaltung und des Stadtrats.
Frage von Stephan M. • 28.07.2025

Antwort von Jochen Kohler CSU • 16.09.2025
Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist nach langen Verfahren inzwischen höchstgerichtlich bestätigt, sodass es nun gilt, dieses Urteil zu akzeptieren.
Frage von Cäcilia B. • 24.07.2025

Antwort von Jochen Kohler CSU • 16.09.2025
Über die Wahl von Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts entscheidet ausschließlich der Bundestag beziehungsweise der Bundesrat. Der Bayerische Landtag ist daran nicht beteiligt.
Frage von Winfried K. • 23.04.2025

Antwort von Jochen Kohler CSU • 04.06.2025
Die CSU-Fraktion sieht in einer pauschalen Beihilfe ein System, das langfristig die klare Trennung und Stabilität der bestehenden Versorgung gefährden könnte