Jana Schimke
CDU

Frage an Jana Schimke von Crgre Raqref bezüglich Finanzen

29. Mai 2020 - 13:22

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schimke,
von der letzten Abwrackprämie haben vorwiegend ausländische Hersteller kleiner Autos profitiert. Sind Sie nicht auch der Ansicht, dass auch diesmal der Aufwand nicht den Nutzen rechtfertigen würde?
Vielen Dank und beste Wünsche,
Crgre Raqref

Frage von Crgre Raqref
Antwort von Jana Schimke
02. Juli 2020 - 14:38
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Enders,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Abwrackprämie, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.

Das Bundeskabinett hat ein milliardenschweres Paket beschlossen, mit dem die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder angekurbelt werden soll. Nach langen Diskussionen beinhaltet dies keine Kaufprämie für Neuwagen, wohl aber für Elektrofahrzeuge. Dieser Kompromiss ist besser, als die ursprünglich geplante Kaufprämie, der auch ich kritisch gegenüber stand. Grundsätzlich sei anzumerken, dass es natürlich Punkte in dem Paket gibt, die Ausdruck eines Kompromisses zwischen Union und SPD sind. Darin dürften letztendlich auch die erheblichen Kosten begründet sein. Umso mehr kommt es künftig darauf an, bei politischen Entscheidungen, z.B. in der Sozialpolitik, alles Wünschenswerte, aber nicht immer leistbare auf den Prüfstand zu stellen.

Die beschlossenen Maßnahmen sollen die gesamte Wirtschaft wieder in Schwung bringen und gerade auch den kleinen und mittelständischen Unternehmen helfen, die Krise möglichst gut zu überwinden. Hierbei spielt vor allem die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer eine große Rolle. Aber auch die Überbrückungshilfen zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie die verbesserten Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen sind ebenfalls wichtige Maßnahmen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation wäre es nicht angemessen gewesen, nur eine einzige Branche zu unterstützen und den Mittelstand außen vor zu lassen. Das aktuell beschlossene Paket bietet eine gute Ausgangsbasis, um die Wirtschaft und den Konsum nachhaltig wiederzubeleben.

Für weitere Fragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jana Schimke