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Frage von Bruno A. •

Frage an Jan van Aken von Bruno A. bezüglich Gesundheit

Sind Sie für eine anonyme Krankenversorgung für Immigranten, ohne Aufenthaltsgenehmigung!

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Ambrosi,

zunächst einmal: ja! Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist ein grundlegendes Menschenrecht und darf niemandem, der hier lebt, verweigert werden. Es kann nicht sein, dass Menschen ohne Papiere in Deutschland keine medizinische Behandlung erhalten und nur in absoluten Notfällen medizinisch versorgt werden. Bisher sind Sozialämter, aber auch Gesundheitsämter, zur Meldung an die Ausländerbehörden verpflichtet. Dadurch werden kranke Menschen ohne Papiere abgeschreckt. Eine anonyme Krankenversorgung wäre deshalb nur in Verbindung mit der Abschaffung der Meldepflicht an die Ausländerbehörde denkbar. Wir fordern deshalb schon länger die Abschaffung der Meldepflicht. Wir wollen aber weitergehen und die vollständige Einbeziehung aller, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, in die gesetzliche Krankenversicherung durchsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Jan van Aken