Frage von Daniela A. • 09.01.2024
Antwort von Jan Plobner SPD • 08.07.2024
Das Selbstbestimmungsgesetz hat keine Auswirkungen auf laufende Asylverfahren
Frage von Max H. • 27.12.2023
Antwort von Jan Plobner SPD • 10.01.2024
Ende September 2023 hat der Haushaltsausschuss die Bundesregierung aufgefordert, umgehend eine Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) vorzunehmen.
Frage von Günter H. • 12.12.2023
Antwort von Jan Plobner SPD • 14.12.2023
Die Anpassung der gesetzlichen Rente orientiert sich jedes Jahr an der Entwicklung der Löhne und Gehälter. 2023 sind die Renten daher deutlich gestiegen.
Frage von Martin H. • 01.12.2023
Antwort von Jan Plobner SPD • 09.01.2024
Die THG-Quote ist ein wichtiges Instrument zur Förderung nachhaltiger Kraftstoffe. Daher wird diese Quote 2024 auf 9,25 Prozent erhöht.
Frage von Günther K. • 23.07.2023
Antwort von Jan Plobner SPD • 02.08.2023
Hintergrund der Übertragung des Inflationsausgleiches auf die Pensionen ist das in Artikel 33 Abs. 5 Grundgesetz verankerte Alimentationsprinzip.
Frage von Wolfgang A. • 06.06.2023
Antwort von Jan Plobner SPD • 14.06.2023
Im Rahmen des "Chicagoer Abkommens" hat sich die BRD verpflichtet, keine Steuer auf Kerosin zu erheben.