Sehr geehrter Herr Plobner, heizen wird teurer und mein Benzin für's Auto. (wegen Klima und der CO-2-Steuer). Warum wird Kerosin zum Fliegen subventioniert?
Die Subventionen für Kerosin beschränken sich darauf, dass keine Steuer anfällt. Da der Luftverkehr hauptsächlich international stattfindet, wurde dessen Finanzierung durch internationale Institutionen in Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Staaten geregelt. So wurde mit der UN-Luftfahrtorganisation ICAO festgelegt, dass die Flughäfen selbst über Start- und Landegebühren die Finanzierung der Infrastruktur verantworten. Für internationale Flüge soll deshalb keine weitere Steuer anfallen.
Weitere Fragen an Jan Plobner
Ich teile ausdrücklich die Forderung, dass alle in die gesetzliche Rente einzahlen sollen - auch Beamte, Selbstständige und Politiker.
Ich unterstütze den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD.
Sollte es eine interfraktionelle Initiative zu einer Überprüfung der AfD geben, werde ich diese unterstützen
Auch aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist es unerlässlich, dass strengere Regeln eingeführt werden. Ein neues Tierschutzgesetz wird gerade vorbereitet.