Tobias Koch
Wir als Union wollen daher gemeinsam mit der SPD qualifizierte Zuwanderung stärker fördern, die Integration durch vereinfachte Anerkennungsverfahren und Bürokratieabbau erleichtern. Hierzu setzen wir vor allem auf schnelle und digitale Prozesse.
In der bisherigen Anwendung von Ziffer 5 zählen zu den sonstigen Gründen u.a. Schule, Aus- und Weiterbildung, gesundheitliche Risiken oder religiöse Beschränkungen (ein wichtiger Grund könnte z.B. vorliegen, wenn eine Person mit muslimischem oder jüdischem Glauben es ablehnt, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten, der Schweinefleisch verarbeitet, bzw. ein/e Hindu im Fall von Rindfleisch).
Tatsächlich werden in der Diskussion über das Bauvorhaben in der Mariendorfer Friedensstraße verschiedene Argumente hervorgebracht. Geplant sind ein Gebäude mit Seminar- und Geschäftsräumen und Café sowie eine Moschee.
Lebensmittelallergien sind ein wichtiges Thema in Deutschland und der gesamten Europäischen Union.
Solange es Staaten mit Atomwaffen gibt, die unsere Wertegemeinschaft aktiv herausfordern, braucht Europa weiterhin einen nuklearen Schutzschirm und die freien Demokratien müssen für eine wirksame Abschreckung ebenfalls über Atomwaffen zu ihrer Verteidigung verfügen
Die bestehende Regelung ist nach meiner Auffassung ausreichend, um die notwendige Transparenz für Wählerinnen und Wähler zu ermöglichen und eventuelle Interessenkonflikte während der Ausübung des Mandats aufzudecken
