Ismail Ertug
SPD
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Frage von Znkvzvyvna Onaxr an Ismail Ertug bezüglich Verwaltung und Föderalismus

# Verwaltung und Föderalismus 14. Dez. 2013 - 13:44

Sehr geehrter Herr Ertug,
in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung stand vor kurzem die Aussage eines Experten, das "die EU der Untergang des europäischen Nationalstaates" sei. Wie stehen Sie denn, als EU-Abgeordneter und direkt Betroffener, zu so einer Aussage?

Mit freundlichen Grüßen
Maximilian Banke

Von: Znkvzvyvna Onaxr

Antwort von Ismail Ertug (SPD)

Sehr geehrter Herr Banke,

ich sehe diese Gefahr nicht. Die EU ist kein Konstrukt, das vom Himmel gefallen ist, sondern von jedem und jeder einzelnen in Europa mit bestimmt wird. Sie ist über Jahrzehnte aus gemeinsamen zwischenstaatlichen Organisationen und Verträgen gewachsen und hat sich fortentwickelt. Die EU darf auch nur das was die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament ihr an Kompetenzen geben.

Allerdings gibt es auch Reformbedarf: die Europäische Kommission als Exekutive muss reformiert werden, da sie durch teilweise unnötige und tiefe Eingriffe in die Subsidiaritätsrechte der Mitgliedsstaaten für Unmut sorgt. Generell verdanken der Europäische Kontinent, die Mitgliedstaaten und assoziierte Länder der EU einiges. Sie ist ein Hort für Frieden, Stabilität und Wohlstand - trotz mancher akuter Probleme.

Mit freundlichen Grüßen

Ismail Ertug

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