Tobias Schult
Zunächst ist es wichtig anzumerken, dass sich die Arbeit des Ausschusses für Kultur und Medien längst nicht nur auf die Kunst beschränkt. Nichtsdestotrotz sehe ich mich durch meine Ausbildung und meine vielfältigen Engagements durchaus für dieses Themenfeld qualifiziert.
Mit der Änderung des Klimaschutzgesetzes hat die Bundesregierung die Klimaschutzvorgaben verschärft und das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 verankert.
Es ist offensichtlich, dass es Fehleinschätzungen und Fehler im Umgang mit den problematischen Kunstwerken gegeben hat. Diese müssen analysiert und Konsequenzen gezogen werden.
Ab und an erlaube ich mir die in der Politik seltene Freiheit zu Humor und Ironie.
Ein Abschiebungsmaximalismus, wie in dem Antrag der AfD, der zum Selbstzweck mehr Abschiebungen fordert, ist menschlicher und nicht zuletzt auch kostentechnischer Unsinn
Klar ist für mich aber auch, dass die staatlichen Behörden bei der Verfolgung von Kriminalität im Internet besser ausgestattet werden müssen. Recht muss im Internet ebenfalls durchgesetzt werden.
