Tobias Schult
Die Zulassung für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren erfolgte nach allen Regeln der wissenschaftlichen und medizinischen Vorgehensweise und zeigt einen klaren Nutzen der Impfung auf.
Die Kostenpflicht für Tests soll einen weiteren Anreiz für Ungeimpfte schaffen, die wichtige, sichere und wirksame Schutzimpfung vorzunehmen und gleichzeitig die Tests nicht mehr von der Allgemeinheit bezahlen zu lassen
Deshalb begrüße ich es, dass die Bundesregierung ein Abkommen mit der tschechischen Regierung zur Abstimmung der Planungen für die künftige Nutzung der Elbe getroffen hat.
Ich halte es daher für völlig falsch, bereits jetzt Koalitionen auszuschließen, außer mit der AfD, die offenen Rechtsextremismus und Rassismus in ihrer Partei duldet. Die SPD hat zudem in der Vergangenheit sehr deutlich gemacht, welche Grundsätze für uns unverhandelbar sind: In der Außenpolitik im Verhältnis zur NATO und zu Israel etwa.
Wie Sie unserem Zukunftsprogramm auf Seite 57 entnehmen können, will die SPD eine ArbeitslosenRÜCKversicherung für die Euro-Zone und keine EU-Arbeitslosenversicherung. Das sind zwei verschiedene Instrumente.
Zwar ist es zu begrüßen, dass die CDU die Strafanzeige zurückgezogen hat und dass das Verfahren gegen Frau Wittmann zwischenzeitlich eingestellt wurde. Begründet wurde die Einstellung damit, dass die Datenbank gänzlich ungeschützt gewesen sei und daher der "Hacker-Paragraph" nicht anwendbar sei.
