Gemeinsam mit Eltern, Lehrkräften und Gewerkschaftten kämpfen wir gegen den Kürzungshammer in Schulen.
Die Kritik teile ich voll und ganz. Abgestimmt wird allerdings nicht in der Hamburgischen Bürgerschaft, sondern im Bundestag.
Nein, denn das ist unsozial und zynisch. Für viele Menschen heißt das: späterer und dafür kürzerer Rentenbezug.
Unabhängige Gutachten durch den Landesrechnungshof und Wissenschaftler*innen werden von uns weiterhin gefordert. Ein Knebelvertrag mit dem IOC ist abzulehnen.
Die Sicherheitskosten dürften im Milliardenbereich liegen. Der Bund macht eine Beteiligung von der Haushaltslage abhängig. Hamburg trägt alle Risiken.
Die Zuständigkeit des Hamburger Opferbeauftragten sollte auf die Opfer aller Straftaten in Hamburg ausgeweitet werden.
