Olaf Krostitz
Dafür müssen Deutschland und die Europäische Union, gemeinsam mit möglichst vielen anderen Staaten zu Gesprächen einladen.
Wir fordern die Abschaffung der Schuldenbremse und ihre Ersetzung durch die „Goldene Regel“, wonach Investitionen über Kredite finanziert werden können
Wir setzen wir uns für eine Gesellschaft ein, in der soziale Gerechtigkeit, Frieden und ökologische Nachhaltigkeit im Mittelpunkt stehen
Die Voraussetzung, dass sich Putin zu solchen Gesprächen bereiterklärt, ist allerdings, dass eine gemeinsame Initiative möglichst vieler Staaten gestartet wird, an der auch China beteiligt ist.
Wir fordern einen Verstärkung der diplomatischen Bemühungen und eine gemeinsame Friedensinitiative möglichst vieler Staaten.
In unserer Partei wird das emanzipatorische BGE deshalb zurecht seit langem diskutiert. Dass das BGE trotz erfolgreichem Mitgliederentscheid durch den Bundesparteitag nicht bestätigt wurde, ist aus meiner Sicht das Ergebnis einer intensiven innerparteilichen Debatte.
