Kann ein Krieg NUR diplomatisch, vermittelnd beendet werden? Kann auch Schwäche Kriege beenden? Wollen Sie mutig vlt. Putins Immobilien beschlagnahmen, auf denen einst noch russische Soldaten standen?
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/heidi-reichinnek/fragen-antworten/wie-bewerten-sie-dass-die-ukr-armee-am-203-mit-drohnen-aus-eigenproduktion-mind-96-marschflugkoerper-auf
Heidi sinngemäß:
wir sind der Überzeugung, dass sich der Krieg letztlich nicht kriegerisch, sondern NUR durch Friedensverhandlungen beenden lassen wird. Trotz Waffenlieferungen ist die Ukraine in der Defensive und die USA sind kein verlässlicher Partner. Es muss daher aus unserer Sicht NOCH EINMAL dringender diplomatische Initiativen der EU geben, die weitere Staaten und die Ukraine mit einbeziehen.
Dazu braucht es weiteren Druck auf Russland, was wir vor allem durch gezielte Sanktionen gegen Putin nahestehende Oligarchen erreichen wollen. Dafür bräuchte es ein Immobilienregister, auf dessen Grundlage deren Immobilien in Deutschland endlich beschlagnahmt werden könnten. Leider ist diesem Vorschlag keine der anderen Fraktionen im Bundestag gefolgt – es wäre aber aus meiner Sicht ein wichtiger Schritt, Putin..
Weitere Fragen an Heidi Reichinnek
Es war mir nicht bewusst, dass es eine Pflicht gibt, die Nationalhymne mitzusingen. Ich persönlich hätte es besser gefunden, nach der Wiedervereinigung eine neue Hymne zu suchen, beispielsweise die Kinderhymne von Brecht.
Gemeinsam mit über 100 anderen Mitgliedern des Bundestages haben Abgeordnete der Linken am 13.11 vergangenen Jahres den parteiübergreifenden Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD eingereicht. Wir waren damals überzeugt, dass der Antrag notwendig und gerechtfertigt ist und wir sind es noch heute.
Es war mir nicht bewusst, dass es eine Pflicht gibt, die Nationalhymne mitzusingen. Ich persönlich hätte es besser gefunden, nach der Wiedervereinigung eine neue Hymne zu suchen, beispielsweise die Kinderhymne von Brecht.
Dazu braucht es weiteren Druck auf Russland, was wir vor allem durch gezielte Sanktionen gegen Putin nahestehende Oligarchen erreichen wollen