Gerne wird Herr Kühn Ihr Anliegen von den zuständigen Stellen prüfen lassen.
Neben einer effektiven Besucherlenkung geht es vermehrt auch um die Information und Sensibilisierung der verschiedenen Nutzergruppen (z.B. Wanderer, Mountainbiker).
Ob eine Partei als verfassungsfeindlich eingestuft und damit verboten wird, entscheidet in unserem Rechtsstaat keine einzelne Fraktion eines Landtages.
Ziel der CSU-Landtagsfraktion ist es, dass Menschen mit Behinderung selbstbestimmt in allen Bereichen des Lebens teilhaben können. Wir unterstützen deshalb durch eine Vielzahl an Maßnahmen Menschen mit Behinderung beim Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt.
Die Regelung zum Genesenenstatus beruht auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) des Bundes. Sie legt fest, dass jene Personen als genesen gelten, deren PCR-bestätigte SARS-CoV-2-Infektion mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt.
