Jahrgang
1974
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Studium der Informatik, Vertriebsleiter
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB
Wahlkreis

Wahlkreis 1: Hamburg-Mitte

Parlament
Hamburg

Hamburg

Der HVV soll langfristig kostenfrei werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Wir wollen ein 365-Euro-Jugendticket für Azubis u.a. und schrittweise ein kostenloses Schülerticket einführen. Das Seniorenticket gilt jetzt rund um die Uhr. Wir wollen ein sehr gutes HVV-Angebot mit einem Tarif, der übersichtlich, verständlich und sozial ausgewogen ist.
Mit überschüssigen Steuereinnahmen soll die Stadt Hamburg vorrangig Schulden zurückzahlen.
Position von Hansjörg Schmidt: Stimme zu
Wir werden unsere Finanzpolitik auch in Zukunft am Dreiklang „Investieren, Konsolidieren und Hamburgs Wachstum gestalten“ orientieren. So bringen wir unsere Stadt in Ordnung, tilgen alte Schulden, treffen Vorsorge für die kommenden Jahre und investieren wieder in wichtige Zukunftsprojekte.
Im Kampf gegen steigende Mieten soll Hamburg dem Vorbild Berlins folgen und eine Mietobergrenze gesetzlich festlegen.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Ein Mietendeckel nach Berliner Vorbild ist für uns keine Option. Hamburg hat nahezu 40 Prozent städtische und Genossenschafts-Wohnungen und nicht den Fehler gemacht, sein kommunales Wohnungsunternehmen zu verkaufen. Wir haben den Mietenanstieg durch aktiven Wohnungsbau gestoppt.
Das Nachtflugverbot soll aufgeweicht werden, um mit mehr Flügen die internationale Bedeutung des Hamburger Flughafens zu steigern.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Das Nachtflugverbot wird nicht aufgeweicht, die geltenden Betriebsregeln und Betriebszeiten werden wir beibehalten. Das Lärmkontingent für den Flughafen ist gedeckelt und festgeschrieben. Zusätzlich werden Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Stimme zu
Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie die „Konzertierte Aktion Pflege“ verbessern hierfür die Bedingungen. Daneben muss weiter daran gearbeitet werden, die Arbeitsbedingungen in der Pflege und die Bezahlung zu verbessern sowie das Berufsbild aufzuwerten.
Volksentscheide auf Bezirksebene sollen verbindlich werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Bürgerentscheide sind für den Bezirk verbindlich, dürfen aber keine gesamtstädtischen Entscheidungen von Senat und Bürgerschaft aushebeln, sonst liefe das Stadtstaatenprinzip unserer Verfassung ins Leere. Im gesamtstädtischen Interesse müssen daher abweichende Entscheidungen getroffen werden können.
Großevents wie der Schlagermove und Harley Days haben überhandgenommen, deswegen soll die Zahl deutlich reduziert werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Veranstaltungen wie Hafengeburtstag, Schlagermove oder Harley Days gehören zu beliebten Events in Hamburg und werden von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern besucht. Wir wollen aber, dass Beeinträchtigungen durch Großevents so gering wie möglich gehalten werden.
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben, um Arbeitsplätze und die internationale Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu sichern.
Position von Hansjörg Schmidt: Stimme zu
Für das Wirtschaftswachstum Hamburgs setzen wir auf einen Branchenmix. Der in der Verfassung ausdrücklich genannte Hafen hat eine besondere Bedeutung und sichert rund 150.000 Arbeitsplätze. Die maritime Logistik hat eine große Bedeutung für alle anderen Branchen.
Um effektiv lernen zu können, sollen die Schulklassen deutlich verkleinert werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Neutral
Hamburgs Schulen haben – auch im Bundesvergleich – bereits sehr kleine Klassen. Im Vergleich zur ersten Dekade der 2000er Jahre sind die Schulklassen an allen Schulformen deutlich verkleinert worden. Auch bei steigenden Schülerzahlen werden wir zukünftig an kleinen Klassen festhalten.
Die Rote Flora sollte geschlossen werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Neutral
Eine Räumung ist nicht erforderlich, solange von der Flora keine Gewalt ausgeht.
Zur Entlastung des Verkehrs soll die Stadtbahn gebaut werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Wir bauen mit U5, S4, S32 neue U- und S-Bahn-Linien sowie neue Haltestellen und verlängern U4 und S21. Wo Linien unterirdisch verlaufen, ist der begrenzte Straßenraum frei für alle anderen Verkehrsteilnehmer. Für einen weiteren Verkehrsträger wie eine Stadtbahn ist im bestehenden Netz kein Platz.
Die Listen der Parteien zur Bürgerschaftswahl müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Hansjörg Schmidt: Neutral
Die SPD stellt durch ihre Satzung sicher, dass ihre Listen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden. Die nächste Bürgerschaft soll die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Möglichkeiten erörtern, ob und wie eine Regelung für ein Paritätsgesetz geschaffen werden könnte.
Der Besitz und Konsum von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Neutral
Bei jungen Menschen wollen wir Hilfe statt Kriminalisierung.
Bürger:innen sollen auch weiterhin mit dem Auto in die Innenstadt fahren können.
Position von Hansjörg Schmidt: Stimme zu
Wir wollen eine gute Erreichbarkeit der Innenstadt mit allen Verkehrsmitteln, mehr Aufenthaltsqualität und Raum für Fußgänger mit Flanierräumen und eine hervorragende Erreichbarkeit mit Bus und Bahn. Wir wollen Anreize zur Steigerung der Innenstadtqualität durch weitere autofreie Zonen setzen.
Damit Schüler:innen das notwendige Schulwissen erlernen können, muss das Wiederholen (Sitzenbleiben) wieder eingeführt werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Lehne ab
Hamburg hat das Sitzenbleiben abgeschafft. Stattdessen werden Schüler in ihren leistungsschwachen Fächern gezielt gefördert. In den Klassenstufen 7 bis 10 sollen Klassenwiederholungen künftig auf Antrag der Sorgeberechtigten unter engen Voraussetzungen möglich sein.
Die Politik muss dafür sorgen, dass Fachärzt:innen besser über das Stadtgebiet verteilt werden.
Position von Hansjörg Schmidt: Stimme zu
Die SPD setzt sich für die Schaffung von sieben „Interdisziplinären Stadtteil-Gesundheitszentren“ in Quartieren mit besonderem sozialem Unterstützungsbedarf ein. Diese müssen mindestens mit einem Haus- und/oder Kinderarzt verbindlich kooperieren.
Radwege sollen bei der Stadtplanung Vorrang vor Investitionen in das Autostraßennetz haben.
Position von Hansjörg Schmidt: Neutral
Es muss weiterhin möglich sein, auf unterschiedlichen Wegen gut durch die Stadt zu kommen. Bus, Bahn, Auto, Fahrrad und zu Fuß – die SPD steht für einen echten Mobilitätsmix. Seit 2011 machen wir Hamburg zur fahrradfreundlichen Stadt. Den erheblichen Ausbau des Radverkehrs werden wir fortsetzen.
Strafverfolgungsbehörden sollen Onlinedurchsuchungen durchführen und das Nutzungsverhalten von Privatpersonen im Internet überwachen dürfen ("Staatstrojaner").
Position von Hansjörg Schmidt: Neutral
Im Rahmen der Strafverfolgung ist die Online-Durchsuchung in § 100b Strafprozessordnung ausdrücklich geregelt. Auf die Onlinedurchsuchung als präventiv-polizeiliche Maßnahme haben wir bei der Novellierung des Hamburger Polizeirechts hingegen ausdrücklich verzichtet.

Die politischen Ziele von Hansjörg Schmidt

 

  • Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: Die SPD hat für die Trendwende im Wohnungsbau gesorgt und hat pro Jahr mehr als 10.000 Wohnungen bauen lassen. Diesen Weg wollen wir konsequent weiter beschreiten. Bezahlbare Mieten schaffen wir nur mit weiteren Anstrengungen im Wohnungsbau.
  • Verlängerung der U4 auf die Horner Geest: Die SPD Hamburg steht für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Verlängerung der U4 sorgt dafür, dass 13.000 Menschen in Horn erstmals direkten Zugang zum Schnellbahnnetz erhalten. Das ist ein großer Schritt für den Hamburger Osten, für den ich mich seit Planungsbeginn einsetze.
  • Verkehrswende für alle: So hat die SPD umgesetzt, dass das Seniorenticket nun rund um die Uhr gilt. Wir führen das Azubi-Ticket für 365€ im Jahr ein und wollen die Fahrpreise für Schülerinnen und Schüler langfristig kostenlos machen.

  • Eine gute soziale Infrastruktur: Unsere Stadt wird weiterwachsen. Ich möchte, dass für die steigende Zahl von Bewohnerinnen und Bewohner ausreichend Kitaplätze, Schulen, Senioren- und Jugendtreffs und Sportstätten vorhanden sind und mit geplant werden.
  • Hamburg als Innovationshauptstadt: Hamburg war schon immer eine Stadt, die der Zukunft positiv gegenüberstand. Wir müssen Innovation als Teil unserer Stadtkultur sehen.
  • Digitalisierung: Angesichts der in allen gesellschaftlichen Bereichen weit fortgeschrittenen Digitalisierung entwickelt sich Medienkompetenz zu einer Gesellschaftskompetenz. Mein Ziel ist, dass möglichst alle Bevölkerungsschichten und Altersgruppen von den neuen Möglichkeiten profitieren.
  • Stärkung der Kreativwirtschaft: In Hamburg-Mitte schlägt Hamburgs kreatives Herz. Clubszene, Start-Ups, Unternehmen der Film-, Musik und Medienbranche sind hier zu Hause. Ich möchte die herausragende Stellung dieser Szene und ihrer kreativen Impulse für Hamburg sichern und ausbauen.
  • Klimaneutrale Stadt schaffen: Die erfolgreichen Kooperationen im „Bündnis für die Industrie der Zukunft“ mit der Umweltpartnerschaft und dem Energieeffizienznetzwerk werden wir fortführen und weiterentwickeln. Um Unternehmen einen guten Rahmen für Klimaschutz zu geben, wollen wir Klimaschutzkonzepte für große Gewerbe- und Industriestandorte entwickeln.

Alle Fragen in der Übersicht

(...) auf der Tourismus-Homepage der Stadt Hamburg wird so die Herbertstraße beschrieben: „Vor neugierigen Blicken geschützt, gibt es hier käufliche Liebe. Der Zutritt ist nur für Männer über 18 Jahren erlaubt: Die berühmt-berüchtigte Herbertstraße in Hamburg. (...)

Von: Nawn Gjrfg

Antwort von Hansjörg Schmidt
SPD

(...) Die besondere Situation der Herbertstraße begründet diesen Erlass auch heute noch. (...)

# Wirtschaft 17Jan2020

(...) hier eine Frage zur Verkehrssituation, bzw in diesem Fall speziell eine Frage zum Thema Parken und Abstellen von Fahrzeugen in unseren Wohngebieten in Hamburg Mitte und hier wiederum im Osten wie Hamm, Billstedt.u. Horn, in Wohnvierteln und Quartieren. (...)

Von: Gvzb Xenhfr

Antwort von Hansjörg Schmidt
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Die Parkplatzsituation ist mir bekannt. Wir hatten zu dem Thema in den letzten Jahren mehrfach mit den beiden Polizeirevieren einen intensiven Austausch im Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde und Rothenburgsort, wo auch über die zusätzlichen Kontrollen gesprochen wurden. (...)

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