Frage an Hans-Willi Körfges von Regina S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Körfges,
Wie stehen Sie zur Mobilitätsprämie für alle statt einer Abwrackprämie?
Mit freundlichen Grüßen,
R. S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Zuschrift, die ich Ihnen selbstverständlich gerne beantworte.
Ich gehe davon aus, dass Sie mit „Abwrackprämie“ eine Kaufprämie für den Kauf eines neues PKWs (oder ähnliches) meinen. Eine solche Prämie lehne ich ab, vor allem wenn Sie sich auf Verbrenner bezieht. Ich bin froh, dass sich die SPD hier in den Koalitionsgesprächen durchgesetzt hat und so dafür gesorgt hat, dass es Prämien nur für Fahrzeuge mit Elektromotor gibt.
Eine generelle Mobilitätsprämie für alle finde ich eher schwierig, da ich finde, dass diese an Bedingungen geknüpft sein sollte. Ein Beispiel hierfür wäre etwa das Jobrad, wo eine Förderung für ein (Elektro-)fahrrad durch den Arbeitgeber hinzugegeben wird.
Generell finde ich aber, dass das eine das andere nicht ausschließen muss und dass wir moderne Mobilitätsformen nicht gegeneinander stellen sollten.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Willi Körfges MdL
Weitere Fragen an Hans-Willi Körfges
(...) Insofern hat sich die SPD im letzten Vorstoß für eine Landesbauordnung für eine Regelung ausgesprochen, die den einzelnen Kommunen weitgehend Gestaltungsfreiheit bei diesen Fragen gibt. (...)
(...) Laut Auskunft der Landesregierung sollen ab dem 19.04.2021 die Impfungen in Arztpraxen starten (...)
(...) Wir wollen betroffene Städte allerdings nicht knebeln. Für Sozialdemokraten ist klar, bei allem Konsolidierungsdruck, darf es zum Beispiel keine betriebsbedingten Kündigungen oder einen Stopp der Ausbildung in den Kommunen geben. (...)
(...) Die Kosten sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen tragen. Alle, die nach der Einführung der Bürgerversicherung neu verbeamtet werden, werden automatisch normale Pflichtmitglieder in der Bürgerversicherung. Für die Übergangszeit soll die Bürgerversicherung beihilfefähig ausgestaltet werden. (...)