Frage von Ulrike L. • 30.03.2022
Erläutern Sie uns bitte als Fraktionsvorsitzende/r, wieso die FDP nicht auf Naheliegendes pocht: Positivquoten zu ermitteln und Intensivbettenbelegung zu berücksichtigen bei der Corona-Lagebewertung?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 31.03.2022 von Hans-Ulrich Rülke FDP

zwei Dinge sicherzustellen: Den Schutz vulnerabler Gruppen und die Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Frage von Daniel B. • 18.01.2022
Wie stehen Sie zu den bevorstehenden Lohnerhöhungen der Beamten/Versorgungsempfänger in BW?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 21.01.2022 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Wir haben dies in den kürzlich erfolgten Beratungen im Landtag kritisiert. Leider gab es hier keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Frage von Sven S. • 31.10.2021
Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass die Stadt Pforzheim und die örtliche Polizei geltendes Recht missachtet und schwächere Verkehrsteilnehmer aktiv nicht schützt?
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Antwort 31.10.2021 von Hans-Ulrich Rülke FDP

In dieser Pauschalität kann ich die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir konkrete Fälle schildern, dann kann ich diesen nachgehen.