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Antwort 10.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Teilhabe ist ein Menschenrecht! Uns Freien Demokraten ist wichtig, dass jeder der Unterstützung braucht, sie auch unbürokratisch bekommen soll.

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Antwort 05.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Ihren Vorschlag müsste man gemeinsam über das Verkehrsministerium mit der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg prüfen.

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Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.

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Antwort 26.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Wir schaffen bis 2031 die Struktur für 13 Regionalkreise, die aus den bisherigen insgesamt 44 Stadt- und Landkreisen gebildet werden.

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Antwort 23.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Die Freien Demokraten lehnen eine Herausnahme von zahnärztlichen Leistungen aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab.

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Antwort 12.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

In Baden-Württemberg ist Komplementärmedizin tief verankert – sowohl in der Forschung als auch im medizinischen Alltag (Ärztliche Versorgung, Pflege).