Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.
Unsere Demokratie lebt von engagierten Bürger*innen. Deswegen möchte ich mich für Ihr zivilgesellschaftliches Engagement bedanken und noch einmal unterstreichen, dass wir das Anliegen des Kampfs gegen den Rechtsextremismus teilen.
Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:
Wir werden in allen Bereichen die Einsparpotenziale prüfen, die Flächeneffizienz erhöhen und Kriterien der Nachhaltigkeit in Planung und Flächengestaltung als oberste Priorität verankern
Die Höhe der Kitagebühren in BW hängt vom Wohnort ab und ist meist sozial gestaffelt. Auskünfte erhalten Sie bei Ihrer Gemeinde oder beim Studierendenwerk.
Wie Ihnen sicher bekannt ist: 30 Prozent der CO2-Emissionen werden durch Gebäude verursacht. Daher müssen wir hier ansetzen. Alle Gebäude müssen so schnell wie möglich ein hohes Effizienzniveau erreichen.
