© DBT / Inga Haar
Allerdings kann der Staat nicht beliebig Geld rausgeben.
Ihre Bedenken bestehen völlig zurecht. Meine Fraktion hat auch dagegen gestimmt.
Allerdings bin ich aus historischen Gründen dagegen, dass Deutschland Waffen liefert.
wenn ich Putin richtig einschätze, ist es ihm wohl ziemlich egal, ob Künstlerinnen und Künstler aus Russland bei uns auftreten dürfen oder nicht
Die Haushaltszusammensetzung in Russland und in der Ukraine ist mir nicht bekannt
es liegt schon eine Klage beim Bundesverfassungsgericht hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Eine einstweilige Anordnung hat das Bundesverfassungsgericht abgelehnt, aber es wird verhandeln und entscheiden in dieser Hinsicht.
