Frage von Andreas K. • 03.02.2022
Die Bundesregierung debattiert um Impfpflichten, während Krankheitsverläufe nachweisbar harmloser werden & die Hospitalisierungsrate deutlich sinkt. Was tun Sie um Grundrechte der Bürger zu schützen?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 04.02.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

Jedoch anders als in manch anderen Staaten sind wir hier noch nicht am Höhepunkt der Omikron-Welle angekommen und haben noch eine relativ große Impflücke.

Frage von Jochen T. • 03.02.2022
Ich will wissen, warum in Deutschland Glückspiel so ungeniert erlaubt ist und ich mir von GEZ Geldern die Lottozahlen täglich geben muss obwohl ich niemals gespielt habe,kann das nicht beendet werden?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 04.02.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

Ich sehe rechtlichen Nachbesserungsbedarf, um dem Spielerschutz größere Geltung zu verschaffen

Frage von Ulrich H. • 16.01.2022
Wie werden Sie bezüglich der Corona (Covid19) Impfpflicht abstimmen?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 17.01.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

Obwohl ich das Impfen also sehr befürworte, stehe ich einer Impfpflicht – jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt - gleichwohl kritisch gegenüber.

Frage von Jochen T. • 11.01.2022
Kann eine Impfpflicht für die Allgemeinheit rechtl.abgewendet werden wenn die EMA die Medikamente gegen Schwere Verläufe bei Covid nun zugelassen hat und diese als "Milderes Mittel" verfügbar sind?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 14.01.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

Die Medikamente stellen auf jeden Fall eine Ergänzung der Impfungen dar.

Frage von Reinhard G. • 04.01.2022
In Portugal gibt es eine hohe Impfquote, eine hohe, schnell ansteigende 7-Tage-Inzidenz und viele Kontakt-Beschränkungen. Wie ordnen Sie eine "Impfpflicht" rechtlich ein?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 14.01.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

Obwohl ich das Impfen also sehr befürworte, stehe ich einer Impfpflicht – jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt - gleichwohl kritisch gegenüber.

Frage von Bernhard R. • 08.12.2021
Wie wollen Sie konkret dazu beitragen, dass die Rückgabe von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten an die Nachfolgestaaten der Herkunftsgesellschaften endlich vorankommt ?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 07.01.2022 von Gökay Akbulut Die Linke

In der letzten Wahlperiode haben wir dazu einen Antrag „Koloniales Unrecht in Deutschland umfassend aufarbeiten – Nachkommen einbeziehen“ eingebracht.