Andi Weiland
Als Fraktion haben wir auf diesen Missstand aufmerksam gemacht, die Regierung zu Stellung- und Verantwortungsübernahme aufgefordert und eine Debatte im zuständigen Ausschuss verlangt.
Wir sehen im demokratischen Sozialismus die Antwort auf die großen Krisen im kapitalistischen System und sind fest davon überzeugt, dass Demokratie und Sozialismus untrennbar miteinander verbunden sind.
Am 24. Februar 2022 wurde der Ausnahmezustand in der Ukraine beschlossen und später verlängert.
Neben der Liberalisierung des Bodenmarktes und dem allgemeinen Produktivitätsvorteil von Großbetrieben sowie dem schon vor dem Krieg bestehenden schlechten Zugang zu Finanzmärkten für Kleinbauern dürften die Auswirkungen des Krieges großen Einfluss auf die Agrarstruktur haben
das Nordische Modell ist aus meiner Sicht nicht geeignet, um Menschenhandel zu unterbinden und erst recht ist es nicht geeignet, Menschen zu helfen, die zur Prostitution - nicht selten durch brutale Gewalt - gezwungen werden.
unserer Fraktion ist das große Problem bewusst, dass es für die vielen Betroffenen keine ursächliche Therapie gibt. Nicht nur für diese Krankheit würde es helfen, wenn mehr nicht kommerzielle Forschung vom Bund gefördert würde. Dies fordern wir seit vielen Jahren in einem Volumen von 2 Mrd. Euro pro Jahr immer in den Haushaltsberatungen des Bundes.
