Frage an Gitta Connemann von Hans L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
In der Vergangenheit habe ich Sie als stets außerordentlich fleißige und verlässliche Ansprechpartnerin in unserem Wahlkreis erlebt. Deshalb war ich jetzt etwas irritiert, auf Abgeordnetenwatch.de zu lesen, dass Sie sich an der Abstimmung zum /Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG"/ am 9. November 2007 „nicht beteiligt“ hätten. Ich möchte nicht vermessen wirken, da ich um Ihren Einsatz weiß, aber ich gehe davon aus, dass die Frage was „nicht beteiligt“ bedeutet, sich nicht nur mir stellt. Für eine Erklärung wäre ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Lind
Sehr geehrter, lieber Herr Lind,
für Ihre Frage vom 13. November 2007 danke ich Ihnen. Denn diese gibt mir die Gelegenheit, einem zweifelhaften Eindruck entgegenzutreten, der leider durch die Betreiber der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de hervorgerufen wird.
Denn abgeordnetenwatch.de lehnt es ab, eine andere Schreibweise als „nicht beteiligt“ wie zum Beispiel „entschuldigt“ einzusetzen, auch wenn eine Teilnahme in Folge von Krankheit nicht möglich war. So war es bei mir. Leider interessiert das aber abgeordnetenwatch.de offensichtlich nicht. So hat sich mein Büro telefonisch mit abgeordnetenwatch.de in Verbindung gesetzt und um Korrektur gebeten. Die lapidare Antwort war: „Das interessiert den Bürger nicht“. Es wird zur Zeit noch nicht einmal die Möglichkeit zu einem Kommentar gegeben.
Von welchen Motiven sich die Betreiber von abgeordnetenwatch.de dabei leiten lassen, ist mir nicht verständlich. Es ist sicherlich wichtig, dass unsere Arbeit aufmerksam begleitet wird. Aber Abgeordnete zu „beobachten“ und das Ergebnis der Beobachtung dann missverständlich darzustellen, ist unredlich. Eine solche Vorgehensweise ist sicherlich auch einer der Gründe für die leider zunehmende Partei- und Politikverdrossenheit. Deshalb bin ich Ihnen auch dankbar, dass Sie dieser Verdrossenheit nicht unterliegen und sich die Mühe gemacht haben, mich um eine Erklärung zu bitten.
Danke!
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Gitta Connemann
-----
Anmerkung der Redaktion
Zur Zeit benutzen wir für die Darstellung des Abstimmungsverhaltens der Abgeordneten folgende Kategorien: "zugestimmt“, "dagegen gestimmt“, "enthalten“ und "nicht beteiligt“. Da diese Kategorien auch als Sortierungskriterien auf der Abstimmungsübersichtsseite dienen, wollen wir der Übersicht halber keine weiteren Kategorien einführen.
Wir hofften mit der Kategorie „nicht beteiligt“ eine möglichst wertneutrale Beschreibung für das „Fernbleiben von einer Abstimmung“ gefunden zu haben. Gleichzeitig möchten wir in Zukunft auch dem Bedürfnis der Abgeordneten entgegenkommen, ihr Abstimmungsverhalten zu erklären. Wir denken dabei daran, den Abgeordneten die Möglichkeit zu geben auf abgeordnetenwatch.de ihr Abstimmungsverhalten zu kommentieren. Bis zur technischen Umsetzung bitten wir allerdings noch etwas um Geduld.
Weitere Fragen an Gitta Connemann
Mit Schreiben vom 21. Juni haben meine Kollegin Frau Breher und ich ihnen zu diesem Thema geschrieben. Ich schicke Ihnen dieses Schreiben sehr gerne per Email noch einmal zu.
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)
(...) Denn Sie haben Recht, nicht jeder hat dann Zeit. Deshalb vereinbare ich individuelle Termine mit Bürgern und Bürgerinnen, die mit mir über ein Anliegen sprechen wollen. Versuchen Sie es doch einmal. (...)