Portrait von Gerhard Kleinböck
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SPD
• 24.09.2019

(...) Durch die Klage des vbw ist es jedoch bislang noch nicht zu einer Veröffentlichung des Gutachtens gekommen. Die SPD wird weiterhin alles daran setzen, alle Vorgänge aufzuklären. Hierzu zählt für uns auch eine Untersuchung der Rolle des Ministeriums (siehe die oben verlinkte Pressemitteilung der Fraktion), was jedoch durch Grüne und CDU verhindert wird. (...)

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SPD
• 26.06.2018

(...) Ich sehe keine "schleichende Änderung", zumindest keine negative. Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Land, in dem Menschen unterschiedlicher Kulturen, Religionen, Weltanschauungen oder sexueller Orientierung miteinander leben. Diese gegenseitige Akzeptanz wurde über die Jahrzehnte stets gestärkt, so dass heute beispielsweise ganz selbstverständlich Kinder unterschiedlicher Konfessionen die selbe Schule besuchen, muslimische Fußballer für die deutsche Nationalmannschaft Tore schießen und homosexuelle Paare heiraten können. (...)

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SPD
• 23.02.2016

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Frage. Bislang war mir dieses Problem nicht bekannt. Ich werde deshalb eine Anfrage an das Finanzministerium schicken und Ihnen nach Beantwortung durch das Ministerium eine Rückmeldung geben. (...)

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