spdfraktion.de
(...) Darüber habe ich mich selbst am meisten geärgert, denn in vielen Gesprächen mit den Experten meiner Fraktion und in vielen Antworten auf Anfragen, die mich erreicht haben, habe ich die richtige Höhe genannt. Leider hat die Panorama-Redaktion nur diese unzutreffende Antwort gesendet. (...)
Sehr geehrter Herr Dimke,
herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Meiner und auch der Meinung der SPD Bundestagsfraktion nach ist die Einführung von E10 sicherlich ein wichtiger Schritt, um einerseits die Automobilindustrie in Deutschland wettbewerbsfähig zuhalten und andererseits gleichzeitig auch dem nationalen Klimaschutzziel ein Stück näher zukommen. (...)
(...) Um den Sachstand des Ausbaus zu erfragen, hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Große Anfrage mit dem Titel "Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland" an die Bundesregierung gestellt (Bundestagsdrucksache 17/3899). Eine Antwort liegt bisher leider noch nicht vor. (...)
(...) Sie regen an, den abschlagsfreien Renteneintritt nach 530 Beitragsmonaten (das sind knapp 45 Jahre), unabhängig vom Alter, zu ermöglichen. Diese Regelung wäre meiner Meinung nach nicht mit dem Äquivalenzprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung vereinbar. (...)
